Donnerstag, 26. Juli 2018

Tempo 80 auf Frankreichs Landstraßen

Zum 1. Juli 2018 setzte Frankreich die Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen von 90 auf 80 Stundenkilometer herab. Als Grund für das neue Tempolimit wurde die steigende Zahl der Verkehrstoten genannt. Alleine im Jahr 2016 verloren 3477 Menschen bei Verkehrsunfällen in Frankreich ihr Leben, weitere 72.645 Personen wurden im Straßenverkehr verletzt. Häufigste Todesursache ist die übermäßige Geschwindigkeit im Straßenverkehr. Die neue Tempo-80-Regelung gilt nur auf Landstraßen, bei denen es zwischen beiden Fahrtrichtungen keine trennenden Elemente wie beispielsweise Leitplanken gibt. (Autozeitung)

Mittwoch, 10. Januar 2018

Deichpflege-Entgelte erhöht

Der Landesbetrieb für Hochwasserschutz zahlt seinen Vertragsschäfern ab 2018 für die Deichpflege höhere Entgelte. Das Entgelt für die Beweidung steigt von bisher 270 Euro auf 425 Euro pro Hektar. Für die Komplettpflege erhalten Schäferinnen und Schäfer statt bisher 820 Euro künftig 975 Euro. Zu letzterer gehören auch die Nachmahd nicht abgefressener Stellen und die Beseitigung von Gehölzaufwuchs. Die Beweidung mit Schafen hat sich als beste Pflege für die Hochwasserschutzanlagen in Sachsen-Anhalt bewährt.

Mittwoch, 11. Oktober 2017

„Gartenträume“ wachsen

Nach einer Evaluierung im Auftrag des Wirtschaftsministeriums von Sachsen-Anhalt müssen drei Landschaftsgärten das Marketing-Netzwerk „Gartenträume – Historische Parks in Sachsen-Anhalt“ e.V. verlassen. Es handelt es sich um den Gutspark Seggerde (Landkreis Börde), den Schlosspark Reinharz (Landkreis Wittenberg) und den Landschaftspark Goitzsche (Landkreis Anhalt-Bitterfeld). Hinzu kommen sollen neun Gärten und Parks in Schönhausen, Burg, Ilsenburg, Blankenburg, Pretzsch, Bad Schmiedeberg, Mücheln, Bad Dürrenberg und auf dem Brocken.

Donnerstag, 14. September 2017

Neue Bürger-Solaranlage in Leipzig

Auf einer Gemeinschaftsunterkunft in der Connewitzer Arno-Nitzsche-Straße will die Energiegenossenschaft Leipzig ihre zweite Bürger-Solaranlage errichten. Das Gebäude befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig und bietet Platz für Solarpanele mit einer Leistung von rund 89 kWp. Eine Mitgliedschaft in der Energiegenossenschaft Leipzig und eine Beteiligung an dem neuen Projekt ist ab sofort möglich. Mehr Informationen und die Antragsunterlagen gibt es auf
https://www.energiegenossenschaft-leipzig.de/

Freitag, 28. Juli 2017

Gemeinnützigkeit von Attac weiterhin bedroht

Das Bundesfinanzministerium führt den Rechtsstreit um die Gemeinnützigkeit von Attac weiter. Im April 2017 hatte das Hessische Finanzgericht festgestellt, dass das Engagement von Attac gemeinnützig ist und unter anderem der Förderung des demokratischen Staatswesens sowie der politischen Bildung dient. Nun hat das Bundesfinanzministerium das Frankfurter Finanzamt angewiesen, beim Bundesfinanzhof Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einzulegen. Es droht eine jahrelange Hängepartie, bis der Bundesfinanzhof entschieden hat. Inhaltlich will das Frankfurter Finanzamt politische Bildung nur dann als Satzungszweck "Volksbildung" anerkennen, wenn sie sich mit dem Status quo beschäftigt. Die Darstellung von Alternativen sei nicht gemeinnützig. Dies sei den Parteien vorbehalten, heißt es in der Beschwerdebegründung.

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